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Nach drei Tagen intensiver Beratung hat die Hamburgische Bürgerschaft den Doppelhaushalt für die Jahre 2019/2020 ...
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5 years ago
Im Bereich Mobilität lässt die Staatsregierung mit ihrem Vorschlag wieder ein wichtiges Jahr für den Ausbau des öffentlichen ...
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1 year ago
Am 10. Dezember 2018 wird der städtische Haushalt, in dem alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt Freiburg für die nächsten ...
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Heute wurde im Bundestag der Haushalt für das Jahr 2024 beschlossen. In unsicheren Zeiten, durch Krisen und auch das Urteil ...
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4 months ago
Wir lassen die Menschen in der Krise nicht allein! Deshalb haben wir als Ampel-Koalition ein umfangreiches drittes ...
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Frau Merkel verteidigte den Haushalt; gibt aber in der Rede zu, viel zu wenig in der Vergangenheit für Europa getan zu haben ...
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6 years ago
Am Ende der Sitzungswoche im Deutschen Bundestag kommentiere ich die Beratungen zum Haushalt 2019.
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In der Ampelkoalition fliegen die Fetzen. Finanzminister Christian Lindner will sparen, aber ein paar Minister machen nicht mit.
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1 month ago
Berlin arbeitet an einem neuen Haushalt - und wir bringen konkrete Vorschläge ein, die unsere Stadt vorwärts bringen. Was uns ...
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4 years ago
11. September 2018 Statement von Karsten Klein, MdB und Mitglied im Haushaltsausschuss zum Beginn der ...
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Wie wird eigentlich entschieden, wofür die Landesregierung wie viel Geld in einem Jahr ausgeben darf? – Dafür gibt es die ...
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2 years ago
Das Wichtigste in diesem Haushalt: Wir erhöhen die Investitionen, also das Geld, das für Infrastruktur, für Digitalisierung, ...
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Die Beschäftigten in den Finanzämtern sind das Rückgrat des Staatshaushalts. Sie verwalten die Einnahmen des Freistaats und ...
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Die Investitionsquote ist im Sinkflug, die Bekämpfung der Armut wird ignoriert, die Klimakrise totgeschwiegen, Europa blockiert ...
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Der Bundestag hat den Bundeshaushalt 2024 beschlossen. Namentlich wurde das Haushaltsgesetz 2024 mit 388 Ja-Stimmen ...
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Heute sprach ich im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Einzelplan „Innen und Heimat“. Dieser umfasst auch die ...
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Die Debatte über den Einzelplan 04 des Bundeshaushaltes (Etat von Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt) ist regelmäßig der ...
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In meiner zweiten Rede am 30. Januar 2024 habe ich viele der Verbesserungen benannt, die wir im Haushaltsplan für den ...
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Der Erste Bürgermeister Tschentscher hat unter seinem ersten Haushalt die Chance verpasst, die Hamburgerinnen und ...
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Die Staatsregierung hat kein Konzept im Bereich Wirtschaft oder Energie, das wurde bei den Haushaltsberatungen im Mai 2019 ...
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